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Transparente Pionierleistung: Verordnungen online

Transparent: Gemeindeverordnungen zum Nachlesen 
Transparent: Gemeindeverordnungen zum Nachlesen
 

Was dem Bund seine „Gesetze“, das sind einer Gemeinde ihre „Verordnungen“: Sie kann in Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches sogenannte Verordnungen erlassen. Diese müssen sich an alle geltenden Normen halten und regeln z.B. die Raumplanung, die Müllabfuhr oder die Kanalgebühren. Aber auch straßenpolizeiliche Angelegenheiten auf Gemeindestraßen, wie Höchstgeschwindigkeiten oder die Parkverbote, kann die Gemeinde großteils selbst regeln.

Als derzeit einzige steirische Gemeinde (neben Graz) zeigt Hitzendorf seine rechtskräftigen Verordnungen auch im Österreichischen Rechtsinformationssystem RIS.

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Link:

http://hitzendorf.gv.at/cms/beitrag/10039665/938865/