Von der Hofzufahrt bis zur Stichstraße - in Hitzendorf gibt es rund 150 sogenannte „Privatstraßen" im Privatbesitz. Derzeit werden sie im Winter von der Gemeinde gepflegt. Unter Hinweis auf eine „Begünstigung" der Straßeneigentümer drängt das Land Steiermark nun auf die Einstellung dieses Services und nimmt die Eigentümer in die Pflicht.

Wenn eine Straße ausschließlich zu einem oder zwei Häusern führt, kann man sich fast sicher sein, dass es sich dabei um eine „Privatstraße" handelt. Also eine Straße, die einer oder mehreren Privatpersonen - und nicht der Gemeinde selbst - gehört und in der Regel auch nur von dieser/diesen Person/en genutzt wird. Etwa 150 solche Privatstraßen gibt es aktuell im Gemeindegebiet von Hitzendorf. Soweit, so gut.

Bislang ist die Gemeinde den Eigentümern dieser Privatstraßen entgegengekommen und hat - unaufgefordert - den Winterdienst auf diesen Straßenzügen übernommen. Ohne Zutun oder Mithilfe der Eigentümer und ohne Berechnung - mehrere zehntausend Euro pro Jahr ...

Die Gemeindeaufsicht des Landes Steiermark fordert nun umgehend die Einstellung dieser bürgerfreundlichen Praxis: Einerseits wegen der Kosten, andererseits aber auch aus Haftungsgründen: Mit der Serviceleistung hat die Gemeinde bislang rechtlich auch die Haftung übernommen für den Fall, dass etwas auf der Privatstraße passiert, weil beispielsweise die Schneeräumung zu spät erfolgt oder der Streuwagen nicht gefahren ist ... Außerdem widerspricht die Praxis dem Gleichheitsgrundsatz, so das Land Steiermark.

Die Gemeinde ist somit zum Handeln gezwungen. „Wir werden aber niemanden im Regen bzw. Schneefall stehen lassen", betont Bürgermeister Thomas Gschier. Deshalb wird man in der laufenden Wintersaison an der gelebten Praxis festhalten und weiterhin für die Straßeneigentümer streuen und räumen.

Ab Herbst 2024 soll dann die Verantwortung für den Winterdienst auf den Privatstraßen endgültig an die Eigentümer übergehen. Die Marktgemeinde Hitzendorf arbeitet dazu gerade ein Konzept aus, das die Umstellung erleichtern soll. Ziel ist es, mit allen Dienstleistern, die sich schon bislang ums Schneeräumen gekümmert haben, einen günstigen Einheitspreis für die Straßeneigentümer auszuverhandeln.